Kompetenzfeld Vertragsrecht

 

 Anwaltliche Beratung im Vertragsrecht / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Für weitere Informationen sehen Sie auch hier: Kolb, Blickhan & Partner

Benötigen Sie umgehend Rechtsrat?
Klicken Sie auch hier für eine Übersicht unserer Fachgebiete:

Zu den Fachgebieten …

Klicken Sie jetzt hier und stellen Sie mir Ihre Kontaktanfrage für ein unverbindliches Erstgespräch:
(Sie erhalten so schnell wie möglich, spätestens noch am selben Tag, Rückmeldung.)

Jetzt hier Anfrage stellen

 

Was unter Vertragsrecht zu verstehen ist

Das Vertragsrecht beschäftigt sich mit den vertraglich geschlossenen Rechtsbeziehungen zwischen zwei oder mehr Parteien. Verträge können prinzipiell schriftlich oder auch mündlich geschlossen werden. Streitigkeiten entstehen oft darüber, ob überhaupt ein Vertrag geschlossen wurde und  falls ja, mit welchem Inhalt. Aufgabe des Rechtsanwalts ist es hierbei, genau diese Umstände zu klären und in Absprache mit dem Mandanten die eigene Position gegenüber der anderen Vertragspartei darzulegen und vor Gericht notfalls zu beweisen.

 

Zudem gibt es einige Besonderheiten zu beachten, die auf die jeweiligen gesetzlichen Vorgaben für die verschiedenen Vertragsverhältnisse zurückgehen. Teilweise sind einzelne Vertragsarten ausdrücklich geregelt (vor allen Dingen im BGB), teilweise gibt es aber auch nur durch sogenanntes Richterrecht bestimmte Vertragsarten. Hier ist es Aufgabe des Anwalts, jene Besonderheiten zu kennen und auch im Einzelfall zugunsten seines Mandanten auszuspielen.

 

Beispielhaft sind folgende Vertragsarten zu nennen:

  • Kaufvertragsrecht, auch Handelskauf und Internationales Kaufrecht
  • Unternehmenskaufverträge
  • Dienstvertragsrecht
  • Arbeitsvertragsrecht
  • Werkvertragsrecht
  • Darlehensvertragsrecht
  • Franchising
  • Gesellschaftsvertragsrecht
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Spezialfall: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Ein Sonderfall von Vertrag stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) dar. Sie sind im Grunde Teile von selbständigen Verträgen, die von einer Partei einseitig gestellt werden und für eine vielfache Verwendung vorformuliert sind. Sie sind unablässig, und im schnellebigen Handelsverkehr nicht jedes Mal aufs Neue alle Einzelheiten aushandeln zu müssen.

Sie bieten aber auch Missbrauchspotenzial, da bei einem Machtgefälle zwischen den Vertragsparteien eine Seite oftmals ihre Vertragsklauseln ohne zur Verhandlung gezwungen zu sein durchsetzen könnte. Deshalb unterliegen Allgemeine Geschäftsbedingungen der richterlichen Inhaltskontrolle, d.h. werden besonders streng auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Die Vorgaben des Gesetzes und auch der Rechtsprechung diesbezüglich zu kennen ist unerlässlich um wirksame Vertragsklauseln verfassen zu können.

Besonders anspruchsvoll ist das Verfassen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs. Durch vor allem europarechtliche Vorgaben sind strenge Formalien gegenüber Verbrauchern einzuhalten, um nicht große Teile und Klauseln des Vertrags unwirksam werden zu lassen. Besonders Betreiber von Online-Shops sind angehalten, sich beim Entwurf ihrer Vertragsgrundlage solide beraten zu lassen.

 

Wie bei der anwaltlichen Beratung vorzugehen ist

Bei der anwaltlichen Beratung, insbesondere beim Gestalten von Verträgen / Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist als oberstes Richtmittel vom wirtschaftlichen Ziel des Mandanten auszugehen. In dieser Phase sind alle rechtlichen Erwägungen bezüglich Zulässigkeit, Wirksamkeit u.ä. außenvor zu lassen. Herauszufinden ist das, was der Mandant wünscht und erreichen möchte.

Erst in der zweiten Phase ist eine Übersetzung der wirtschaftlichen Ziele in rechtliche Ziele vorzunehmen. Möchte der Mandant beispielsweise wirtschaftlich nicht für Fehlverhalten Dritter einstehen müssen, ist dies rechtlich als Wunsch nach einer Haftungsbegrenzung zu deuten.

In der dritten Phase ist zu ergründen, wie und inwieweit die rechtlichen Zielen tatsächlich umgesetzt werden können, oder ob beispielsweise gesetzliche Hindernisse bestehen. Die einzelnen Klauseln werden formuliert und aufeinander abgestimmt.

In der vierten und letzten Phase gilt es, die gefundenen Ergebnisse mit dem Mandanten abzugleichen und eventuell nochmals Anpassungen vorzunehmen.

Sofern Sie Beratung im Vertragsrecht und/oder Unterstützung bei der Gestaltung von Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen benötigen, nehmen Sie jetzt Kontakt auf:

Jetzt Kontaktanfrage stellen