Das IT-Recht umfasst alle Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit Hard- und Software sowie Dienstleistungen in der IT-Branche stellen. Insbesondere fallen alle Aspekte der Herstellung und Vermarktung von Hard- und Software in diesen Rechtsbereich. Im Rahmen des IT-Rechts sind auch arbeitsrechtliche Themen zu beachten, z.B. wie Erfindungen beschäftigter Personen zu behandeln sind. Zudem sind Fragestellungen zur Datensicherheit und zum Datenschutz Teil dieses Rechtsgebiets. Auch die Vertragsgestaltung und die Existenz von Schutzrechten spielt eine große Rolle für Hard- und Software sowie Dienstleistungen im IT-Bereich.

Software
Hinsichtlich Software regelt es die Entstehung von Rechten an der Software (hauptsächlich Urheberrechte) sowie deren Übertragung. Software kann u.a. verkauft (Kaufrecht), vermietet (Mietrecht) oder lizenziert werden (Lizenzrecht). Ferner ist die Wartung der Software ein zentraler Baustein von Softwareverträgen. Der Umfang der Wartungsleistungen ist in sogenannten Service Level Agreements (SLA) festzulegen.

IT-Projekte
Wird die Programmierung einer individuellen Software in Auftrag gegeben, ist meistens aufgrund des großen Umfangs des Auftrags ein IT-Projektvertrag notwendig. Dieser sollte die Anforderungen und den zeitlichen wie inhaltlichen Projektablauf passend regeln.

Hardware
Ferner geht es um die Anschaffung, den Verkauf und den Vertrieb von Software. Dies ist großteils durch die “klassischen” Gebiete des Zivilrechts, also vor allem das Kaufrecht, das Werkvertragsrecht und das Mietrecht geregelt. Selbstverständlich sind aber auch hier die branchenspezifischen Besonderheiten zu beachten.

E-Commerce
Der Handel und Vertrieb über digitale Kommunikationsmittel ist besonders reguliert. Die strengen und komplexen Vorgaben des Verbraucherschutzrechts, des AGB-Rechts sowie des Telekommunikationsrechts sind zu beachten. Dies betrifft vor allem Onlineshops.

Datenschutz
 Auch das brandaktuelle und weitreichende Thema Datenschutz wird gemeinhin dem IT-Recht zugeordnet. Datenverarbeitungsvorgänge sind auf deren Legalität zu prüfen und IT-Sicherheitstechnisch abzusichern.

• Sie bieten eigene Software im Markt an oder vertreiben die Software dritter Unternehmen. Sie möchten die rechtlichen Chancen und Risiken hierbei identifizieren und benötigen rechtssichere und “wasserdichte” Verträge. Dasselbe gibt in Bezug auf den Vertrieb von Hardware.
• Sie planen die Entwicklung einer individuellen Software in einem längerfristigen Projekt. Dies erfordert den Einkauf von Dienstleistungen eines Softwareunternehmens und/oder von IT-Beratern und Freelancern. Sie möchten die komplexe Situation in rechtssicheren Vertragsdokumenten klären und dokumentieren. Oder Sie sind umgekehrt das Softwareunternehmen und möchten Ihrerseits eine faire Rechtsbeziehung aufbauen.
• Sie stecken bereits in einem IT-Vertrag und es tauchen Probleme auf. Ihr Vertragspartner will eine bestimmte Leistung aus dem Vertrag von Ihnen erzwingen (z.B. Lieferung, Zahlung, Nachbesserung o.ä.). Sie haben aber gute Gründe, dies nicht zu tun. Sie wollen sich wehren und dabei rechtlich absichern. Oder umgekehrt: Sie wollen ihren Vertragspartner zur Einhaltung des Vertrags veranlassen.
• Ihr Unternehmen kommt mit personenbezogenen Daten in Berührung. Sie wollen und müssen die datenschutzrechtlichen Vorgaben einhalten. Was dürfen Sie und was nicht? Was ist zu veranlassen?
• Sie haben einen Onlineshop und wollen diesen auf alle rechtlichen Aspekte überprüfen lassen. Sie sind sich insbesondere unsicher im Umgang mit den AGB, dem Impressum, den Verbraucherrechten mit Widerrufsbelehrung oder den datenschutzrechtlichen Belangen. Welche Art von Verträgen gibt es? Bei der Erstellung welcher Dokumente können wir behilflich sein?

Die Überlassung von Software ist nicht immer eindeutig einer Vertragsart zuzuordnen.

Bei der Herstellung und dem Vertrieb immaterieller Rechtsgüter sind einige Aspekte zu beachten, um rechtssicher nach außen aufzutreten. Dabei sollten insbesondere die eigenen Interessen und Rechte an Hard- und Software geschützt werden. Zudem ist eine rechtssichere Ausgestaltung von Vertragstexten für die Vermarktung und den Vertrieb von Hard- und Software sowie Werk- und Dienstleistungen erforderlich. Im Folgenden bieten wir eine Auswahl an Verträgen und sonstigen Dokumenten an, in denen wir spezialisierte Kenntnisse vorweisen.

(Benötigen Sie die Erstellung eines anderen Dokuments? Dann fragen Sie im Zweifel trotzdem gerne nach. Falls wir nicht helfen können, können wir Sie möglicherweise an einen passenden Kollegen vermitteln.)

• Verträge für die Überlassung von Hard-/Software auf Dauer
• Verträge für die Überlassung von Hard-/Software auf Zeit
• Wartungsverträge
• Software as a Service Verträge
• Master Service Agreements, SoW
• Allgemeine Geschäftsbedingungen für die dauerhafte Überlassung von Hard-/Software
• Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Überlassung von Hard-/Software auf Zeit
• Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen im IT-Bereich
• Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werkleistungen im IT-Bereich
• Geheimhaltungsvereinbarungen
• u.a.