IT-Recht und Softwarerecht – Unser Leistungsangebot

 

Wir bieten eine spezialisierte und vertrauensvolle Beratung im IT-Recht und Softwarerecht.


 

Ihr Rechtsanwalt für IT-Recht in Mannheim und Umgebung.

Wir helfen Ihnen gerne schnell und unkompliziert. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt auf.

Ihr direkter Ansprechpartner:
RA Benjamin Christian Schell

Telefon: 0621 82833870
Email: info(at)kanzlei-schell.de


Was unter IT-Recht zu verstehen ist

Das Rechte der Informationstechnologie, kurz IT-Recht oder auch Softwarerecht beschäftigt sich mit dem besonderen Recht in Bezug auf alle Komponenten der Informationstechnologie, also “Software” und “Hardware”.

Software

Hinsichtlich Software regelt es die Entstehung von Rechten an der Software (hauptsächlich Urheberrechte) sowie deren Übertragung. Software kann u.a. verkauft (Kaufrecht), vermietet (Mietrecht) oder lizenziert werden (Lizenzrecht). Ferner ist die Wartung der Software ein zentraler Baustein von Softwareverträgen. Der Umfang der Wartungsleistungen ist in sogenannten Service Level Agreements (SLA) festzulegen.

IT-Projekte

Wird die Programmierung einer individuellen Software in Auftrag gegeben, ist meistens aufgrund des großen Umfangs des Auftrags ein IT-Projektvertrag notwendig. Dieser sollte die Anforderungen und den zeitlichen wie inhaltlichen Projektablauf passend regeln.

Hardware

Ferner geht es um die Anschaffung, den Verkauf und den Vertrieb von Software. Dies ist großteils durch die “klassischen” Gebiete des Zivilrechts, also vor allem das Kaufrecht, das Werkvertragsrecht und das Mietrecht geregelt. Selbstverständlich sind aber auch hier die branchenspezifischen Besonderheiten zu beachten.

E-Commerce

Der Handel und Vertrieb über digitale Kommunikationsmittel ist besonders reguliert. Die strengen und komplexen Vorgaben des Verbraucherschutzrechts, des AGB-Rechts sowie des Telekommunikationsrechts sind zu beachten. Dies betrifft vor allem Onlineshops.

Datenschutz

 Auch das brandaktuelle und weitreichende Thema Datenschutz wird gemeinhin dem IT-Recht zugeordnet. Datenverarbeitungsvorgänge sind auf deren Legalität zu prüfen und IT-Sicherheitstechnisch abzusichern.


Häufige Beratungssituationen im IT-Recht, die anwaltlicher Hilfe bedürfen, sind die folgenden:

  •  Sie bieten eigene Software im Markt an oder vertreiben die Software dritter Unternehmen. Sie möchten die rechtlichen Chancen und Risiken hierbei identifizieren und benötigen rechtssichere und “wasserdichte” Verträge. Dasselbe gibt in Bezug auf den Vertrieb von Hardware.
  • Sie planen die Entwicklung einer individuellen Software in einem längerfristigen Projekt. Dies erfordert den Einkauf von Dienstleistungen eines Softwareunternehmens und/oder von IT-Beratern und Freelancern. Sie möchten die komplexe Situation in rechtssicheren Vertragsdokumenten klären und dokumentieren. Oder Sie sind umgekehrt das Softwareunternehmen und möchten Ihrerseits eine faire Rechtsbeziehung aufbauen.
  • Sie stecken bereits in einem IT-Vertrag und es tauchen Probleme auf. Ihr Vertragspartner will eine bestimmte Leistung aus dem Vertrag von Ihnen erzwingen (z.B. Lieferung, Zahlung, Nachbesserung o.ä.). Sie haben aber gute Gründe, dies nicht zu tun. Sie wollen sich wehren und dabei rechtlich absichern. Oder umgekehrt: Sie wollen ihren Vertragspartner zur Einhaltung des Vertrags veranlassen.
  • Ihr Unternehmen kommt mit personenbezogenen Daten in Berührung. Sie wollen und müssen die datenschutzrechtlichen Vorgaben einhalten. Was dürfen Sie und was nicht? Was ist zu veranlassen?
  • Sie haben einen Onlineshop und wollen diesen auf alle rechtlichen Aspekte überprüfen lassen. Sie sind sich insbesondere unsicher im Umgang mit den AGB, dem Impressum, den Verbraucherrechten mit Widerrufsbelehrung oder den datenschutzrechtlichen Belangen.


Unsere Spezialdisziplin: das IT-Vertragsrecht

Unsere Kanzlei hat besondere Erfahrung und Expertise mit allen Fragen des IT-Vertragsrechts. Dies bezieht sich sowohl auf die Gestaltung von IT-Verträgen als auch auf die Prüfung von bestehenden IT-Verträgen. Auch bei streitigen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Software-Verträgen oder Verträgen über Hardware können wir helfen. Als Beispiele sind zu nennen:

  • Kaufverträge oder Mietverträge über Standardsoftware und Individualsoftware
  • Lizenzverträge
  • Kaufverträge, Mietverträge oder Leasingverträge über Hardware
  • IT-Projektverträge
  • Dienstverträge / Arbeitsverträge mit IT-Freelancern
  • AGB für Softwareunternehmen
  • AGB für Onlineshops
  • u.a.


Wie wir Ihnen in Ihrer Situation helfen können

Die passende Maßnahme zu Ihrem Fall hängt natürlich von der Situation im Einzelfall ab. 

(Bitte beachten Sie vorab, dass wir in aller Regel nur gewerbliche bzw. freiberufliche Mandanten betreuen, gerne auch im Zusammenhang mit der selbständigen Tätigkeit. Private Mandate übernehmen wir nur in besonderen geeigneten Fällen. Im Zweifel können Sie gerne anfragen.)

An erster Stelle steht eine Analyse der Ist-Situation. Alle einschlägigen Dokumente – soweit vorhanden – sind zu sichten. Das betrifft z.B. natürlich den Vertrag, um den es geht. Aber auch Nebendokumente können interessant sein, z.B. Emails, Vorverträge, Vertragsentwürfe etc. Auch was mündlich über den Vertrag besprochen wurde ist relevant. 

Weiter ist zu klären, was genau Ziel des Mandanten ist. So kann er zum einen die Gegenseite aus dem Vertrag in Anspruch nehmen wollen. Insofern müsste dann der Vertrag eine entsprechende Grundlage bieten. Falls nicht wäre zu überprüfen, ob es andere, ähnliche Ansprüche gibt oder ob der Mandant auf andere Weise zu seinem Ziel gelangen kann. Vielleicht möchte der Mandant auch nur eine Auskunft auf eine konkrete Rechtsfrage, z.B. ob der Vertrag kündbar ist o.ä. Dann müsste dies in angemessener Form begutachtet werden.

Schließlich ist das gefundene Ergebnis umzusetzen. Entweder begnügt sich der Mandant mit dem Ergebnis und macht nun wieder auf eigene Faust weiter. Häufiger und oftmals auch ratsamer ist es aber, den Rechtsanwalt aufgrund einer anwaltlichen Vollmacht zu beauftragen, an die Gegenseite heranzutreten und die jeweiligen Rechte geltend zu machen. Außergerichtlich kann dies in einem Anwaltsbrief geschehen. Wenn alles fehlschlägt kommen auch der Erlass eines Mahnbescheids oder eine Klage zu den Zivilgerichten in Betracht.


Übersicht: Anwaltliches Vorgehen im Vertragsrecht

Bei streitigen Auseinandersetzungen

  • Aufnahme der Situation im Erstberatungsgespräch oder am Telefon
  • Vollständige Sichtung aller Dokumente, Beweise etc.
  • Begutachtung der Rechtslage und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
  • Vorbereitung der weiteren Maßnahmen (z.B. Anwaltsbrief, Klage o.ä.)
  • Rücksprache mit Mandantschaft und dann Freigabe der Maßnahme

Bei der Gestaltung von Verträgen

  • Aufnahme der Situation im Erstberatungsgespräch oder am Telefon
  • Erfassen aller wirtschaftlichen Ziele der Mandantschaft – noch unabhängig von jeder rechtlichen Bewertung
  • Rechtliche Prüfung der Mandanteninteressen auf Rechtmäßigkeit und Umsetzbarkeit
  • Erste Vertragsentwürfe
  • Korrektur und Anpassung in Rücksprache mit Mandantschaft bis zur Finalisierung
  • Schulung der betreffenden Mitarbeiter der Mandantschaft zur korrekten Verwendung



Spezialfall: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Einen Sonderfall auch im IT-Recht, speziell im IT-Vertragsrecht, stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) dar. Sie sind im Grunde Teile von selbständigen Verträgen, die von einer Partei einseitig gestellt werden und für eine vielfache Verwendung vorformuliert sind. Sie sind unablässig, und im schnelllebigen Handelsverkehr nicht jedes Mal aufs Neue alle Einzelheiten aushandeln zu müssen.

Sie bieten aber auch Missbrauchspotenzial, da bei einem Machtgefälle zwischen den Vertragsparteien eine Seite oftmals ihre Vertragsklauseln ohne zur Verhandlung gezwungen zu sein durchsetzen könnte. Deshalb unterliegen Allgemeine Geschäftsbedingungen der richterlichen Inhaltskontrolle, d.h. werden besonders streng auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Die Vorgaben des Gesetzes und auch der Rechtsprechung diesbezüglich zu kennen ist unerlässlich, um wirksame Vertragsklauseln verfassen zu können. Bei Nichtbeachtung drohen große Teile und Klauseln des Vertrags unwirksam zu werden oder sogar die Abmahnung durch Wettbewerber oder Verbände.

Sofern Sie Beratung im IT-Recht und/oder Unterstützung bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen benötigen, nehmen Sie gerne jetzt Kontakt auf.


RA Benjamin Schell

Benjamin Christian Schell ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Er berät Selbständige, Start ups und Unternehmen kleiner und mittlerer Größe in grundlegenden wirtschaftsrechtlichen Belangen.

Ein besonderer Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist das IT-Recht, insbesondere das IT-Vertragsrecht.

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