Vertragsrecht – Unser Leistungsangebot

Wir bieten eine spezialisierte und vertrauensvolle Beratung im (gewerblichen) Vertragsrecht.


 

Wir bieten Rechtsberatung im (gewerblichen) .Vertragsrecht

Wir helfen Ihnen gerne schnell und unkompliziert. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt auf.

Ihr direkter Ansprechpartner:
RA Benjamin Christian Schell

Telefon: 0621 82833870
Email: info(at)kanzlei-schell.de


Was unter Vertragsrecht zu verstehen ist

Das Vertragsrecht beschäftigt sich mit den besonderen Rechtsbeziehungen zwischen zwei oder mehr Parteien, die durch ausdrückliche oder schlüssige Willenserklärungen zustande kommen. Davon abzugrenzen sind die Rechtsbeziehungen, die zwischen Jedermann auch ohne eine vorangegangene Einigung bestehen (z.B. die Rechtsbeziehung zum Nachbarn).

Verträge können prinzipiell schriftlich oder auch mündlich geschlossen werden. Streitigkeiten entstehen oft darüber, ob überhaupt ein Vertrag geschlossen wurde und mit welchem Inhalt. Oder die eine Partei hält sich nicht an vertragliche Absprachen und die andere möchte ihre Rechte aus dem Vertrag durchsetzen.


Häufige Beratungssituationen im Vertragsrecht, die anwaltlicher Hilfe bedürfen, sind die folgenden:

  •  Sie wollen einen Vertrag schließen und brauchen ein rechtssicheres und “wasserdichtes” Vertragsdokument. Sie wissen aber nicht, an was alles zu denken ist.
  • Sie stecken in einem Vertrag und die andere Partei hält sich nicht an bestimmte Absprachen, erbringt bestimmte Leistungen nicht oder zahlt schlicht nicht. Sie brauchen Rat, wie Sie zu Ihrem Recht kommen.
  • Ihr Vertragspartner will eine bestimmte Leistung aus dem Vertrag von Ihnen erzwingen (z.B. Lieferung, Zahlung, Unterlassung o.ä.). Sie haben aber gute Gründe, dies nicht zu tun. Sie wollen sich wehren und dabei rechtlich absichern.
  • Sie haben einen Vertrag geschlossen und benötigen eine Einschätzung hinsichtlich der Rechtslage. Wie kommen Sie schnellstmöglich wieder aus dem Vertrag? Oder: Dürfen Sie eine bestimmte Maßnahme, die Sie vorhaben, durchführen? Oder würde dies gegen den Vertrag verstoßen?

 


Welche Vertragsarten gibt es? Bei welchen können wir helfen?

Es gibt jede Menge Vertragsarten. Es ist für einen Anwalt nicht möglich, sich in jedem einzelnen Rechtsgebiet umfassend auszukennen. Im Folgenden bieten wir eine Auswahl an Vertragsarten, in denen wir spezialisierte Kenntnisse vorweisen.
(Ist Ihr Vertrag nicht dabei? Dann fragen Sie im Zweifel trotzdem gerne nach. Falls wir nicht helfen können, können wir Sie möglicherweise an einen passenden Kollegen vermitteln.)

  • Kaufvertragsrecht, auch Handelskauf und Internationales Kaufrecht
  • Unternehmenskaufverträge
  • Dienstvertragsrecht
  • Werkvertragsrecht
  • Darlehensvertragsrecht
  • Franchising
  • Gesellschaftsvertragsrecht
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen
  • u.a.


Wie wir Ihnen in Ihrer Situation helfen können

Die passende Maßnahme zu Ihrem Fall hängt natürlich von der Situation im Einzelfall ab. 

(Bitte beachten Sie vorab, dass wir in aller Regel nur gewerbliche bzw. freiberufliche Mandanten betreuen, gerne auch im Zusammenhang mit der selbständigen Tätigkeit. Private Mandate übernehmen wir nur in besonderen geeigneten Fällen. Im Zweifel können Sie gerne anfragen.)

1. Ist-Analyse

An erster Stelle steht eine Analyse der Ist-Situation. Alle einschlägigen Dokumente – soweit vorhanden – sind zu sichten. Das betrifft z.B. natürlich den Vertrag, um den es geht. Aber auch Nebendokumente können interessant sein, z.B. Emails, Vorverträge, Vertragsentwürfe etc. Auch was mündlich über den Vertrag besprochen wurde ist relevant. 

2. Zielklärung

Weiter ist zu klären, was genau Ziel des Mandanten ist. So kann er zum einen die Gegenseite aus dem Vertrag in Anspruch nehmen wollen. Insofern müsste dann der Vertrag eine entsprechende Grundlage bieten. Falls nicht wäre zu überprüfen, ob es andere, ähnliche Ansprüche gibt oder ob der Mandant auf andere Weise zu seinem Ziel gelangen kann. Vielleicht möchte der Mandant auch nur eine Auskunft auf eine konkrete Rechtsfrage, z.B. ob der Vertrag kündbar ist o.ä. Dann müsste dies in angemessener Form begutachtet werden.

3. Umsetzung

Schließlich ist das gefundene Ergebnis umzusetzen. Entweder begnügt sich der Mandant mit dem Ergebnis und macht nun wieder auf eigene Faust weiter. Häufiger und oftmals auch ratsamer ist es aber, den Rechtsanwalt aufgrund einer anwaltlichen Vollmacht zu beauftragen, an die Gegenseite heranzutreten und die jeweiligen Rechte geltend zu machen. Außergerichtlich kann dies in einem Anwaltsbrief geschehen. Wenn alles fehlschlägt kommen auch der Erlass eines Mahnbescheids oder eine Klage zu den Zivilgerichten in Betracht.


Übersicht: Anwaltliches Vorgehen im Vertragsrecht

  • Aufnahme der Situation im Erstberatungsgespräch
  • Vollständige Sichtung aller Dokumente, Beweise etc.
  • Begutachtung der Rechtslage und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
  • Vorbereitung der weiteren Maßnahmen (z.B. Anwaltsbrief, Klage o.ä.)
  • Rücksprache mit Mandantschaft und dann Freigabe der Maßnahme


Gestaltung von Verträgen

Bei der Gestaltung von Verträgen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ganz grundlegend vom wirtschaftlichen Ziel des Mandanten auszugehen. In dieser Phase sind alle rechtlichen Erwägungen bezüglich Zulässigkeit, Wirksamkeit u.ä. zunächst außen vor zu lassen. Herauszufinden ist das, was der Mandant wünscht und erreichen möchte.

Erst in der zweiten Phase ist eine Übersetzung der wirtschaftlichen Ziele in rechtliche Ziele vorzunehmen. Möchte der Mandant beispielsweise wirtschaftlich nicht für Fehlverhalten Dritter einstehen müssen, ist dies rechtlich als Wunsch nach einer Haftungsbegrenzung zu deuten.

In der dritten Phase ist zu ergründen, wie und inwieweit die rechtlichen Zielen tatsächlich umgesetzt werden können, oder ob beispielsweise gesetzliche Hindernisse bestehen. Die einzelnen Klauseln werden formuliert und aufeinander abgestimmt.

In der vierten und letzten Phase gilt es, die gefundenen Ergebnisse mit dem Mandanten abzugleichen und eventuell nochmals Anpassungen vorzunehmen.


Spezialfall: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Einen Sonderfall im Vertragsrecht stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) dar. Sie sind im Grunde Teile von selbständigen Verträgen, die von einer Partei einseitig gestellt werden und für eine vielfache Verwendung vorformuliert sind. Sie sind unablässig, und im schnelllebigen Handelsverkehr nicht jedes Mal aufs Neue alle Einzelheiten aushandeln zu müssen.

Sie bieten aber auch Missbrauchspotenzial, da bei einem Machtgefälle zwischen den Vertragsparteien eine Seite oftmals ihre Vertragsklauseln ohne zur Verhandlung gezwungen zu sein durchsetzen könnte. Deshalb unterliegen Allgemeine Geschäftsbedingungen der richterlichen Inhaltskontrolle, d.h. werden besonders streng auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Die Vorgaben des Gesetzes und auch der Rechtsprechung diesbezüglich zu kennen ist unerlässlich um wirksame Vertragsklauseln verfassen zu können.

Besonders anspruchsvoll ist das Verfassen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs. Durch vor allem europarechtliche Vorgaben zum Verbraucherschutz sind strenge Formalien einzuhalten. Bei Nichtbeachtung drohen große Teile und Klauseln des Vertrags unwirksam zu werden. 

Sofern Sie Beratung im Vertragsrecht und/oder Unterstützung bei der Gestaltung von Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen benötigen, nehmen Sie gerne jetzt Kontakt auf.


RA Benjamin Schell

Benjamin Christian Schell ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Er berät Selbständige, Start ups und Unternehmen kleiner und mittlerer Größe in grundlegenden wirtschaftsrechtlichen Belangen.

Ein besonderer Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist das gewerbliche Vertragsrecht, insbesondere in Form von AGB.

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